Gemeindeanteil an Umsatzsteuer steigt

Veröffentlicht am 17.04.2012 in Kommunales


Foto: MdL Frank Puchtler, Bürgermeisterkandidat Carsten Göller, MdL Fredi Winter und Landrat Günter Kern (v.l.) im Gespräch über den Tourismus in der Region.

Roger Lewentz hat im Rahmen eines Gesprächs in Braubach mitgeteilt, dass das rheinland-pfälzische Kabinett eine Landesverordnung verabschiedet hat, die die Schlüsselzuweisungen der rheinland-pfälzischen Gemeinden für die Jahre 2012 bis 2014 neu festsetzen. Für die Gemeinden in der neuen Verbandsgemeinde bedeutet dies voraussichtlich Zuwächse am Gemeindeanteil der Umsatzsteuer im Jahr 2012. Die örtliche SPD um Bürgermeisterkandidat Carsten Göller und die Kreistagsmitglieder Rita Wolf, Hans-Josef Kring und Mike Weiland, der gleichzeitig VG-Fraktionsvorsitzender ist, begrüßten die positive Nachricht aus Mainz.

Der Anstieg der Umsatzsteueranteile für die Gemeinden wird von Seiten der SPD Braubach-Loreley insgesamt positiv bewertet. Als endgültige Lösung für die Frage der immer schwieriger werdenden Kommunalfinanzen sieht man den Anstieg aber nicht. Nach Ansicht der SPD hat man sich auch mit Blick auf mögliche Kosteneinsparungen in der Verwaltung für eine Fusion der beiden Verbandsgemeinden Braubach und Loreley entschieden. "Wir haben vor Ort eine schwierige, aber mutige Entscheidung getroffen. Ich hoffe die Länder und der Bund finden möglichst bald, mit den Kommunen gemeinsam, eine sinnvolle Lösung für die immer schlimmer werdenden Finanzprobleme unserer Städte und Gemeinden", sagte Carsten Göller im Gespräch mit Lewentz.

In den Gemeinden der bisherigen Verbandsgemeinde Braubach wird die Gesamtsumme von etwa 90.000 Euro im Jahr 2011 auf voraussichtlich fast 110.000 Euro im Jahr 2012 steigen. Besonders die Stadt Braubach sticht dabei hervor. Dort wird ein Anstieg von rund 56.000 Euro auf fast 69.000 Euro erwartet. Auch in Kamp-Bornhofen wird der Anteil von etwa 19.000 Euro auf rund 22.000 Euro ansteigen. "Jeder Euro, der mehr in die Gemeindekassen fließt hilft und entlastet die teilweise sehr eng gestrickten Haushalte", sagten Wolf und Weiland übereinstimmend.

In den Gemeinden der bisherigen Verbandsgemeinde Loreley zeigt sich ein etwas differenzierteres Bild. Hier steigt die Gesamtsumme von knapp 115.000 Euro auf 125.000 Euro. In einigen Gemeinden wird eine Stagnation der bisherigen Summen erwartet. Erfreulich sind aber auch hier zahlreiche Anstiege. In Dahlheim wächst die Summe von etwa 4.900 Euro auf 5.900 Euro und in Nochern von 5.400 auf fast 6.000 Euro. Stark steigen die Werte in Lierschied. Hier ist ein Zuwachs von knapp 4.300 auf fast 8.200 Euro zu erwarten und in Weisel von 21.000 Euro auf über 27.000 Euro.

Göller und MdL Winter tauschen sich über Tourismusstrategie aus

Am Rande eines Termins in der Loreleystadt St. Goarshausen haben sich SPD-Bürgermeisterkandidat Carsten Göller, MdL Fredi Winter, tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Landrat Günter Kern über die Tourismusstrategie 2015 des Landes Rheinland-Pfalz ausgetauscht. Mit der Marksburg, dem weltberühmten Loreleyfelsen, der Pfalz Grafenstein in Kaub und dem Rheinsteig besitzt die neue Verbandsgemeinde am Rhein gleich mehrere touristische Highlights im Welterbe Oberes Mittelrheintal. Die Tourismusstrategie 2015 ist als strategischer Handlungsleitfaden für alle Tourismusakteure in Rheinland-Pfalz gedacht. In der Region will man den Qualitätstourismus auch in den kommenden Jahren stärker forcieren.

Der Tourismus in Rheinland-Pfalz setzt einen Schwerpunkt auf Wandern, Wein genießen, Radwandern, Weinkulturlandschaften und Gesundheit. Vier der fünf Schwerpunkte spielen gerade am Mittelrhein im Tourismus eine bedeutende Rolle. "Unser Profil passt hervorragend in diese Tourismusstrategie und wir können von der Tourismusentwicklung des Landes stark profitieren", sagte Göller im Gespräch. Der Welterbe-Zweckverband, aber auch die lokalen Tourismusorganisationen, wie etwa die "Loreley-Burgenstraße", setzen seit einigen Jahren konsequent auf die Entwicklung des Qualitätstourismus in der Region. Die Gesprächsteilnehmer waren sich einig, dass auch die neue Verbandsgemeinde diesen Weg weiterentwickeln soll. "Mit der größeren Verbandsgemeinde können wir mehr Service für Gäste anbieten und die Angebotspalette erweitern", so Göller.

Die tourismuspolitischen Leitlinien des Landes würdigen den Tourismus als bedeutenden Wirtschafts- und Wachstumsmarkt, der erstklassige Rahmenbedingungen braucht, um insbesondere die Herausforderungen der Globalisierung und des Wettbewerbs, des Klimawandels und des Demographischen Wandels zu meistern. Mit der Tourismusstrategie soll gewährleistet werden, dass eine moderne Tourismuspolitik in Rheinland-Pfalz weiter umgesetzt wird.